Konfigurationen von gesellschaftlichen und politischen Praktiken im Umgang mit dem radikalen Islam (KURI)

Islamistisch motivierter Terrorismus und Islamismus stehen seit Jahren im Fokus von Medien, Politik und Gesellschaft. Doch wann wird welche Gegenmaßnahme ergriffen? Unterschiedliche Strategien gegen Islamismus reichen von der Prävention durch zivilgesellschaftliche Gruppen bis hin zu staatlichem Zwang, beispielsweise in Form von Verschärfungen des Strafrechts. Der Umgang mit Islamismus berührt somit immer auch Grundfragen liberaler und pluraler Gesellschaften, etwa in Bezug auf Sicherheit und Freiheit. Bisher mangelte es jedoch an Studien, die untersuchen, welche Faktoren Entscheidungen zu Maßnahmen gegen Islamismus bestimmen.

Ausgehend von dieser Forschungslücke untersuchte das Projekt KURI den politischen und gesellschaftlichen Umgang mit Islamismus in Deutschland von 2001 bis 2024. Die Analyse beleuchtet gesellschaftliche Anforderungen an den Staat und zivilgesellschaftliche Einrichtungen. Auf dieser Basis erforschte das Projekt, wie verschiedene Akteure aus dem Phänomenbereich Probleme wahrnehmen und welche Lösungsstrategien sie verfolgen. Dabei differenziert die Analyse zwischen den Sichtweisen von Politik, Medien, Sicherheitsbehörden und zivilgesellschaftlichen Gruppen.

Die Ergebnisse des Projekts lassen sich in vier Kernthesen zusammenfassen: (1) Es gibt eine deutliche Tendenz zur Verlagerung von Maßnahmen weit in das Vorfeld krimineller Handlungen und die mögliche Entstehung von Radikalisierungsprozessen. (2) Es besteht keine durchgängige Überbetonung sicherheitspolitischer Maßnahmen, etwa im Vergleich zu zivilgesellschaftlichen Interventionen. Vielmehr ist ein oft anlassbezogenes Austarieren zwischen Alarmismus und Zurückhaltung zu beobachten. (3) Dennoch gibt es strukturelle Verfestigungen und eine Aufsummierung von sicherheitspolitischen Maßnahmen, die Veränderungen der Bedrohungslage überdauern. (4) Die Überprüfung der Wirksamkeit dieser Maßnahmen durch Evaluationen weist Defizite auf. Wirksame Kontrolle und Einhegung wurde hauptsächlich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vorgenommen.

Zusammengefasst sind die wesentlichen Ergebnisse des Projekts in dem Band „Wie Deutschland mit Islamismus umgeht: Bestandsaufnahme und Trends seit 2001“ (Campus-Verlag) sowie in einer Special Section der Zeitschrift für Friedens- und Konfliktforschung.

Die Forschungsergebnisse von KURI unterstützen Politik und Gesellschaft dabei, fundierte und praxisrelevante Antworten zum Umgang mit Islamismus zu finden.